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auf der Homepage des SPD Ortsvereins Buchholz Westerwald.

 

26.11.2017 in Topartikel Kommunales

Mündliche Fragen in der Einwohnerfragestunde möglich!

 

Am vergangenen Montag wurde über den Antrag der SPD beraten, der klarstellen sollte, dass mündliche und nicht angemeldete Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde seitens der Bürgerschaft gestellt werden können.

Im Jahre 2014 ist ein gleichlautender Antrag seitens der CDU abgelehnt worden (s. Bild 3).

In der jetzigen Ratssitzung teilte die CDU mit, dass ein Beschluss nicht nötig sei, da die Möglichkeit nach Paragraph 21 der Geschäftsordnung möglich sei.

Im Jahr 2014 hörte sich dies noch anders an...

Wir freuen uns darüber, dass sich die CDU nun unserer Lesart des Paragraphen 21 anschließt. Dieser ist nämlich gerade nicht eindeutig formuliert, da es dort heißt:
"Anfragen SOLLEN dem Bürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich vorgelegt werden."

In der Verwaltungssprache bedeutet das Wort "Soll", dass dies der Regelfall ist.

Wir möchten jedoch unbürokratisch ermöglichen, dass auch spontane Fragen gestellt werden können.

Mit der eindeutigen Aussage der CDU müsste dies also nun möglich sein.
Wir verlassen uns darauf und haben daher den Antrag zurückgezogen.

Wir hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig rege Gebrauch von der Möglichkeit machen. Wir freuen uns jedenfalls auf viele Fragen und Anregungen!

24.11.2017 in Ortsverein

Stellungnahme der SPD-Buchholz zu den Veränderungen auf Ebene der Verbandsgemeinde

 

Für viel Gesprächsstoff haben in den letzten Wochen und Monaten die personellen Veränderungen in der Verbandsgemeinde Asbach geführt.

Uns ist es daher ein Anliegen, unsere Sicht der Dinge verständlich und nachvollziehbar darzulegen, damit auch einige Irrtümer und Fehleinschätzungen aus der Welt geschafft werden.

Im Jahr 2009 haben wir gemeinsam mit FWG, Grünen und FDP Wahlkampf für den unabhängigen Kandidaten Lothar Röser gemacht, der dann auch erfolgreich zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt worden ist.

Leider hat sich dies bei den Kommunalwahlen 2009 und 2014 nicht positiv für die SPD ausgewirkt. Die CDU behielt nach beiden Wahlen ihre absolute Mehrheit im Verbandsgemeinderat. Der Stimmenanteil und die Anzahl der Sitze der SPD blieben unverändert. >>> bitte auf weiterlesen klicken >>>

18.11.2017 in Ortsverein

#SPDerneuern - Auch der Ortsverein Buchholz macht mit!

 

Am heutigen Samstag machten sich die beiden Vorstandsmitglieder Arno Jokisch und Georg Hewelt auf nach Castrop-Rauxel, um dort an der 7. Dialogveranstaltung der SPD teilzunehmen. Die Europahalle war sehr gut besucht und nach einer kurzen Begrüßung durch den Parteivorsitzenden Martin Schulz wurde in vielen kleinen Gruppen leidenschaftlich und intensiv diskutiert, was sich in der SPD verändern muss, damit die SPD zukünftig wieder anders von den Wählern wahrgenommen wird. Aber auch innerhalb der Partei soll wieder viel mehr gelten: Basis statt Basta! Allen war klar, dass es viel harter Arbeit auf allen Ebenen bedarf, damit der Erneuerungsprozess gelingt. Auch in Buchholz wollen wir künftig neue Wege gehen und laden alle Interessierten ganz herzlich dazu ein, uns dabei zu begleiten!

Unter "WEITERLESEN" sind noch weitere Bilder eingestellt!

18.11.2017 in Kommunales

SPD-Fraktion beantragt erneut die Einrichtung einer offenen Einwohnerfragestunde

 

Nachdem unser Antrag im September leider nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt wurde, wird nun in der Sitzung am kommenden Montag darüber beraten. Bisher müssen Fragen schriftlich innerhalb einer bestimmten Frist eingereicht werden. Die SPD befürwortet, dass es künftig auch spontan und mündlich möglich ist, Anfragen an die Gemeindeleitung und den Rat zu richten. In vielen Kommunen ist dies schon lange möglich. Beispielsweise im Kreis Altenkirchen aber auch in der Stadt Hennef. Bisher hat die CDU-Ratsmehrheit dies stets abgelehnt. Schauen wir mal, ob dies auch am Montag wieder passiert...

unter "WEITERLESEN" Brief groß dargestellt!

09.11.2017 in Kommunales

Führung der Verbandsgemeinde neu aufgestellt

 

In der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderates stand nach der Wahl von Michael Christ zum Bürgermeister die Neuordnung der Beigeordneten auf dem Programm. Erstmalig wird nun auch die SPD in Person von Günter Behr in der Leitung vertreten sein. Günter Behr ist seit vielen Jahren in der SPD aktiv und Vorsitzender der AWO in Asbach. Er kann nun dafür sorgen, dass die Interessen und Themen frühzeitig in der Gemeindeleitung angesprochen werden.

Wir gratulieren Günter ganz herzlich und wünschen ihm für die Ausübung dieses Ehrenamtes alles Gute! Neben der Umstrukturierung der Beigeordneten werden künftig aber auch Vereinbarungen zur konstruktiven Zusammenarbeit im Rat zum tragen kommen. Dies bedeutet aber ausdrücklich nicht, dass man auf Ebene der VG von einer GroKo sprechen kann. In der Sache wird es weiter einen fairen Wettbewerb geben und auf kritische Entwicklungen werden wir weiterhin hinweisen.

Zu der Entwicklung und auch der Frage, warum sich die SPD bei der Bürgermeisterwahl neutral verhalten hat, werden wir auf unserer Homepage in den nächsten Tagen eine ausführliche Stellungnahme veröffentlichen.

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