Nachrichten zum Thema Kommunales
08.09.2019 in Kommunales
Ehrenamtstag des Landes Rheinland-Pfalz
Passend zum landesweiten Ehrenamtstag des Landes Rheinland-Pfalz am gestrigen Tag in Bad Hönningen, möchten wir das Ehrenamt auch in Buchholz weiter stärken und streben die Wiederaufnahme einer Verleihung von Ehrenamtspreisen im kommenden Jahr an. Wir sind auch optimistisch ein Modell zu finden, welches auch die Unterstützung der Vereine finden wird. Die Vereine sollen nach unserer Auffassung an der Konzeption beteiligt werden. Verbunden mit einem ansprechenden Rahmen wird dies sicherlich eine wertschätzende Veranstaltung!????
08.09.2019 in Kommunales
Kita Leuchtturm erhält Solaranlage
Wir haben dem gerne zugestimmt, da es die Idee unseres Antrages zum Thema Klimaschutz unterstreicht. Da sich die teurere Anlage aber sogar schneller amortisiert als die kleinere und daher günstigere Anlage und wir deutlich mehr CO2 reduzieren können, fasste der Rat einstimmig den Beschluss für die größere Variante.????
08.09.2019 in Kommunales
Informationen zur Ratssitzung am 19.08.2019 in Buchholz
Im Saal Höfer fand am vergangenen Montag eine Sitzung des Gemeinderates Buchholz statt. Erfreulicherweise waren sehr viele Bürgerinnen und Bürger als Zuschauer und Zuhörer anwesend. Es dürften ca. 80 Personen gewesen sein. Eine solche Beteiligung hat es lange nicht gegeben!
Im Rahmen der Einwohnerfragestunde machte ein Anwohner zunächst auf eine Unterschriftenaktion in Kölsch-Büllesbach aufmerksam, bei der es um die Ausweisung eines neuen Baugebietes geht. Konkrete Planungen liegen nach Auskunft der Gemeindeleitung und der Verwaltung heute allerdings noch nicht vor. Wir werden uns mit der Thematik auseinandersetzen!
08.09.2019 in Kommunales
Am Otenbruch wird gebaggert
Leider noch nicht für den neuen REWE-Markt. Die Gemeinde hat sich im Rahmen des Kaufvertrages dazu verpflichtet, belasteten Erdboden, auf dem früher die "alte Schmiede" gestanden hat auszutauschen. Diese Arbeiten werden gerade ausgeführt und sollen Ende des Monats beendet sein.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wird der Bürgermeister dem Gemeinderat hoffentlich mehr zum aktuellen Sachstand mitteilen...
Alle Ratsfraktionen sind sich einig, dass im Nachgang auch die Öffentlichkeit informiert werden sollte.
Wir sind jedenfalls gespannt...
25.06.2019 in Kommunales
Kurzfriste Veränderung innerhalb der Fraktion der SPD im Ortsgemeinderat Buchholz
Bei der Wahl am 26. Mai wurden Arno Jokisch, Stefanie Klör, Sabine Jakob und Hans-Werner von Lovenberg von den Bürgerinnen und Bürgern in den Ortsgemeinderat Buchholz gewählt.
Kurz vor der konstituierenden Sitzung am 17. Juni wurde durch eine Prüfung der Personalabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung bekannt, dass Frau Jakob für die Vermietung des Bürgerhauses Kölsch-Büllesbach und der Grillhütte Kölsch-Büllesbach im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung bei der Ortsgemeinde Buchholz beschäftigt ist.
Die Tätigkeit wird bereits seit 2012 ausgeübt. Zum damaligen Zeitpunkt stand aufgrund der seinerzeit geltenden Rechtsauffassung die Beschäftigung der Ausübung des Ratsmandates nicht entgegen.
Vor kurzem hat sich diese Rechtsauffassung jedoch geändert und wird inzwischen deutlich strenger ausgelegt.
Da diese Veränderung in der Rechtsauslegung Frau Jakob nicht bekannt sein konnte, stellte sie sich auch für die Kommunalwahl in diesem Jahr gerne zur Verfügung.
Da die Personalverwaltung nicht identisch mit dem Personal für die Wahlvorbereitungen gewesen ist, wurde die Problematik des Beschäftigungsverhältnisses bei Einreichung des SPD-Wahlvorschlages leider nicht gesehen. Wir betonen an der Stelle, dass man der Verwaltung an der Stelle keinen Vorwurf machen kann. Die Vorbereitung einer Kommunalwahl ist dafür einfach zu komplex und umfangreich.
Frau Jakob stand nun kurzfristig vor der Entscheidung, ob sie ihr Ratsmandat annehmen oder das Beschäftigungsverhältnis beibehalten möchte. Da ihr die Tätigkeit und der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern viel Freude gemacht haben und die wichtige Aufgabe in den vergangenen Jahren zur vollen Zufriedenheit aller Beteiligten ausgeübt wurde, hat die SPD Buchholz vollstes Verständnis dafür, dass Frau Jakob die Beschäftigung weiter ausüben möchte und ihr Ratsmandat nicht antreten wird. Wir danken Sabine Jakob sehr für ihren Einsatz in den vielen Jahren ihres Wirkens im Gemeinderat!
Mit Toni Gödtner rückt ein erfahrener Kandidat in den Gemeinderat nach, der ebenfalls aus Kölsch-Büllesbach kommt. Damit ist sichergestellt, dass auch künftig die Anliegen vom „Zeppchen“ innerhalb der Fraktion gut vertreten sind.
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