Informationen zur Ratssitzung am 19.08.2019 in Buchholz

Veröffentlicht am 08.09.2019 in Kommunales

Im Saal Höfer fand am vergangenen Montag eine Sitzung des Gemeinderates Buchholz statt. Erfreulicherweise waren sehr viele Bürgerinnen und Bürger als Zuschauer und Zuhörer anwesend. Es dürften ca. 80 Personen gewesen sein. Eine solche Beteiligung hat es lange nicht gegeben!

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde machte ein Anwohner zunächst auf eine Unterschriftenaktion in Kölsch-Büllesbach aufmerksam, bei der es um die Ausweisung eines neuen Baugebietes geht. Konkrete Planungen liegen nach Auskunft der Gemeindeleitung und der Verwaltung heute allerdings noch nicht vor. Wir werden uns mit der Thematik auseinandersetzen!

Im Anschluss ging es um die Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten. In der Hauptsatzung ist festgelegt, dass 2 Geschäftsbereiche zu bilden sind. Abweichend zur Sitzungsvorlage machte der Bürgermeister kurzfristig doch nohc den Vorschlag, den Bereich Kultur nicht der 1. Beigeordeten Steffi Klör, sondern dem 3. Beigeordneten Dietmar Lauer zu übertragen. Damit ist der Bürgermeister unseren Vorstellungen gefolgt, was wir ehrlich anerkennen! Steffi Klör hatte bereits bei ihrer Wahl zur 1. Beigeordneten erklärt, für die Stellvertretung des Bürgermeisters zur Verfügung zu stehen. Aufgrund der beruflichen Verpflichtung an der Realschule Plus in Asbach kam die Übernahme eines Geschäftsbereiches aber für sie nie in Betracht. Somit sind die Aufgaben in der Gemeindeleitung nun verteilt. Dietmar Lauer wird den Bereich Kultur und Ullrich Dammann den Bereich des Natur- und Umweltschutzes verantworten. Wir können also mit der Arbeit beginnen!

Ausführlich besprochen wurde ferner die neue Nutzungsordnung für den Sportplatz. Es handelte sich eigentlich nur um redaktionelle Anpassungen, da nun zwei Vereine als Nutzer des Sportplatzes vorhanden sind. Seitens des Rates ist jetzt Klarheit geschaffen worden und wir hoffen aufrichtig, dass sich die beiden Vereine nun so verständigen, dass sie als Nachbarn auf der Anlage beide ihren Raum finden und sich nach ihren Vorstellungen entwickeln können. Für die sportlichen Ziele wünschen wir dabei beiden den größtmöglichen Erfolg!

Zu dem Thema passt, dass der Rat die Verwaltung beauftragt hat, den Austausch des möglicherweise umwelt- und gesundheitlich bedenklichen Kunstoffgranulates gegenein Alternativmaterial zu prüfen.

Behandelt wurde auch das Bürgerhaus Kölsch-Büllesbach und das alte Sportplatznebengebäude daneben. Hier lagen bezüglich des Nebengäudes ein Antrag der CDU und für das Bürgerhaus ein Antrag von SPD, Grünen und FWG vor, die sich gut ergänzen und daher einstimmig verabschiedet wurden. Beim Nebengebäude wird nun die Bausubstanz geprüft und dann unter Einbeziehung der Nutzer überlegt, wie man das Gebäude wiederherstellen muss, damit es wieder nutzbar wird. Das Bürgerhaus soll in Augenschein genommen werden und auch hier geprüft werden, wo Modernisierungsbedarf besteht. Auf Wunsch der CDU werden auch die übrigen Bürgerhäuser in der Gemeinde überprüft und geklärt, wo Handlungsbedarf besteht. Dem konnten wir uns vorbehaltlos anschließen.

Wir freuen uns, dass auch unser Antrag zur Wiedereinführung eines Ehrenamtspreises nun eine breite Zustimmung erfahren hat und der Kulturausschuss den Auftrag erhält, unter Einbeziehung der Vereine und sonstigen Gruppierungen ein Konzept für die Verleihung von Ehrenamtspreisen zu erarbeiten. Die erste Verleihung soll nach Möglichkeit bereits im Jahr 2020 erfolgen.

Der Umwelt- u. Naturschutzausschuss erhält die Aufträge, sich zum einen mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Buchholz und um das Thema von illegalen Müllablagerungen in der Gemeinde zu beschäftigen.

Zum Thema Klimaschutz passt, dass sich der Rat dafür entschieden hat, den Neubau der Kita Leuchtturm mit einer Fotovoltaikanlage auszustatten. Damit kann mehr als die Hälfte des Eigenbedarfes an Energie des Kindergartens gesichert werden und es werden gut 52 Tonnen CO² weniger ausgestoßen.

Im nichtöffenlichen Teil wurde schließlich auch das Thema "REWE-Markt" aufgrund der Anfrage von SPD,Gründen und FWG behandelt. Da es im nichtöffentlichen Teil behandelt wurde, müssen wir uns hier sehr kurz fassen. Als Ergebnis lässt sich festhalten, dass man durchaus optimistisch sein kann, es aber noch eine Zeit dauern wird, bis der Markt wirklich steht. Wir werden die Entwicklung natürlich weiter begleiten und hoffen, dass seitens der Gemeindeleitung zu gegebener Zeit auch eine möglichst umfassende Information der Öffentlichkeit erfolgt.

Dies waren nun die wichtigsten Tagesordnungspunkte einer zwar langen aber kurzweiligen Sitzung 

 

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