Kurzfriste Veränderung innerhalb der Fraktion der SPD im Ortsgemeinderat Buchholz

Veröffentlicht am 25.06.2019 in Kommunales

Bei der Wahl am 26. Mai wurden Arno Jokisch, Stefanie Klör, Sabine Jakob und Hans-Werner von Lovenberg von den Bürgerinnen und Bürgern in den Ortsgemeinderat Buchholz gewählt.
Kurz vor der konstituierenden Sitzung am 17. Juni wurde durch eine Prüfung der Personalabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung bekannt, dass Frau Jakob für die Vermietung des Bürgerhauses Kölsch-Büllesbach und der Grillhütte Kölsch-Büllesbach im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung bei der Ortsgemeinde Buchholz beschäftigt ist.
Die Tätigkeit wird bereits seit 2012 ausgeübt. Zum damaligen Zeitpunkt stand aufgrund der seinerzeit geltenden Rechtsauffassung die Beschäftigung der Ausübung des Ratsmandates nicht entgegen.
Vor kurzem hat sich diese Rechtsauffassung jedoch geändert und wird inzwischen deutlich strenger ausgelegt.
Da diese Veränderung in der Rechtsauslegung Frau Jakob nicht bekannt sein konnte, stellte sie sich auch für die Kommunalwahl in diesem Jahr gerne zur Verfügung.
Da die Personalverwaltung nicht identisch mit dem Personal für die Wahlvorbereitungen gewesen ist, wurde die Problematik des Beschäftigungsverhältnisses bei Einreichung des SPD-Wahlvorschlages leider nicht gesehen. Wir betonen an der Stelle, dass man der Verwaltung an der Stelle keinen Vorwurf machen kann. Die Vorbereitung einer Kommunalwahl ist dafür einfach zu komplex und umfangreich.
Frau Jakob stand nun kurzfristig vor der Entscheidung, ob sie ihr Ratsmandat annehmen oder das Beschäftigungsverhältnis beibehalten möchte. Da ihr die Tätigkeit und der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern viel Freude gemacht haben und die wichtige Aufgabe in den vergangenen Jahren zur vollen Zufriedenheit aller Beteiligten ausgeübt wurde, hat die SPD Buchholz vollstes Verständnis dafür, dass Frau Jakob die Beschäftigung weiter ausüben möchte und ihr Ratsmandat nicht antreten wird. Wir danken Sabine Jakob sehr für ihren Einsatz in den vielen Jahren ihres Wirkens im Gemeinderat!
Mit Toni Gödtner rückt ein erfahrener Kandidat in den Gemeinderat nach, der ebenfalls aus Kölsch-Büllesbach kommt. Damit ist sichergestellt, dass auch künftig die Anliegen vom „Zeppchen“ innerhalb der Fraktion gut vertreten sind.

 

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