Nachrichten zum Thema Kommunales
06.02.2019 in Kommunales
SPD beantragt Einführung eines Ehrenamtspreises in der Ortsgemeinde Buchholz
Buchholz ist auch deshalb so lebenswert, weil es durch ein sehr vielfältiges Vereinsleben bereichert wird. Leider muss festgestellt werden, dass es Vereinen teilweise immer schwerer fällt Personen zu finden, die bereit sind sich in der Freizeit ehrenamtlich zu engagieren. Dem möchten wir ein öffentliches Signal entgegenstellen und das Ehrenamt aufwerten und würdigen. Wir hoffen, dass sich CDU und FWG im Rat unserem Antrag anschließen können und es bereits in diesem Jahr zur ersten Verleihung kommen kann.
Unter WEITERLESEN können Sie den gesamten Antrag lesen.
02.02.2019 in Kommunales
Liste für den Verbandsgemeinderat
SPD-Ortsverein Buchholz benennt Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat
Neben den Vorstandswahlen stand auch die Kommunalwahl im Fokus der Mitglieder.
Die Versammlung benannte 9 Personen, die für Buchholz auf der Liste für den Verbandsgemeinderat kandidieren wollen.
Dabei handelt es sich um:
Steffi Klör (Seifen)
Arno Jokisch (Wallroth)
Karl-Heinz Wolfer (Seifen)
Toni Gödtner (Kölsch-Büllesbach)
Sabine Jacob (Kölsch-Büllesbach)
Hans-Werner von Lovenberg (Griesenbach)
Heribert Müller (Oberscheid)
Georg Hewelt (Wallroth)
Susanne Wolfer (Seifen)
Auf welchen Plätzen unsere Kandidatinnen und Kandidaten letztlich stehen werden, entscheidet eine Mitgliederversammlung auf Verbandsgemeindeebene am 08.02.2019.
Wir sind aber der Überzeugung ein sehr gutes Team ins Rennen zu schicken!
26.11.2017 in Kommunales
Mündliche Fragen in der Einwohnerfragestunde möglich!
Am vergangenen Montag wurde über den Antrag der SPD beraten, der klarstellen sollte, dass mündliche und nicht angemeldete Fragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde seitens der Bürgerschaft gestellt werden können.
Im Jahre 2014 ist ein gleichlautender Antrag seitens der CDU abgelehnt worden (s. Bild 3).
In der jetzigen Ratssitzung teilte die CDU mit, dass ein Beschluss nicht nötig sei, da die Möglichkeit nach Paragraph 21 der Geschäftsordnung möglich sei.
Im Jahr 2014 hörte sich dies noch anders an...
Wir freuen uns darüber, dass sich die CDU nun unserer Lesart des Paragraphen 21 anschließt. Dieser ist nämlich gerade nicht eindeutig formuliert, da es dort heißt:
"Anfragen SOLLEN dem Bürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich vorgelegt werden."
In der Verwaltungssprache bedeutet das Wort "Soll", dass dies der Regelfall ist.
Wir möchten jedoch unbürokratisch ermöglichen, dass auch spontane Fragen gestellt werden können.
Mit der eindeutigen Aussage der CDU müsste dies also nun möglich sein.
Wir verlassen uns darauf und haben daher den Antrag zurückgezogen.
Wir hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger künftig rege Gebrauch von der Möglichkeit machen. Wir freuen uns jedenfalls auf viele Fragen und Anregungen!
18.11.2017 in Kommunales
SPD-Fraktion beantragt erneut die Einrichtung einer offenen Einwohnerfragestunde
Nachdem unser Antrag im September leider nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt wurde, wird nun in der Sitzung am kommenden Montag darüber beraten. Bisher müssen Fragen schriftlich innerhalb einer bestimmten Frist eingereicht werden. Die SPD befürwortet, dass es künftig auch spontan und mündlich möglich ist, Anfragen an die Gemeindeleitung und den Rat zu richten. In vielen Kommunen ist dies schon lange möglich. Beispielsweise im Kreis Altenkirchen aber auch in der Stadt Hennef. Bisher hat die CDU-Ratsmehrheit dies stets abgelehnt. Schauen wir mal, ob dies auch am Montag wieder passiert...
unter "WEITERLESEN" Brief groß dargestellt!
09.11.2017 in Kommunales
Führung der Verbandsgemeinde neu aufgestellt
In der heutigen Sitzung des Verbandsgemeinderates stand nach der Wahl von Michael Christ zum Bürgermeister die Neuordnung der Beigeordneten auf dem Programm. Erstmalig wird nun auch die SPD in Person von Günter Behr in der Leitung vertreten sein. Günter Behr ist seit vielen Jahren in der SPD aktiv und Vorsitzender der AWO in Asbach. Er kann nun dafür sorgen, dass die Interessen und Themen frühzeitig in der Gemeindeleitung angesprochen werden.
Wir gratulieren Günter ganz herzlich und wünschen ihm für die Ausübung dieses Ehrenamtes alles Gute! Neben der Umstrukturierung der Beigeordneten werden künftig aber auch Vereinbarungen zur konstruktiven Zusammenarbeit im Rat zum tragen kommen. Dies bedeutet aber ausdrücklich nicht, dass man auf Ebene der VG von einer GroKo sprechen kann. In der Sache wird es weiter einen fairen Wettbewerb geben und auf kritische Entwicklungen werden wir weiterhin hinweisen.
Zu der Entwicklung und auch der Frage, warum sich die SPD bei der Bürgermeisterwahl neutral verhalten hat, werden wir auf unserer Homepage in den nächsten Tagen eine ausführliche Stellungnahme veröffentlichen.
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